Patrick Diebold
Als Abgeordneter möchte ich mich für die Ausweitung der gesetzlichen Rentenversicherung zu einer Volksversicherung einsetzen, in welcher, nach schweizerischem Vorbild, alle Menschen versichert sind, also auch Selbständige, Beamte und Politiker.
Die Lichtverschmutzung hat negative Auswirkungen auf die Gesundheit von Menschen und Tieren.
(...) Ich bin kein Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens. (...)
(...) 1. Eine Flüchtlingsobergrenze wird es mit mir und der SPD nicht geben, weil das Asylrecht als Grundrecht einen besonderen Schutz in unserer Verfassung genießt und daher nicht begrenzt werden kann. (...)
(...) Für mich steht auFür mich steht außer Frages Asylrecht kein Einwanderungsrecht sein kann, sondern nur temporär auf Grund eines bestehenden Asylgrundes vergeben werden kann. (...)
