eigene Rechte
Wir setzen uns dafür ein, dass die Menschen auch weiterhin den Ort ihrer Versorgung selbst bestimmen können und eine gute pflegerische Versorgung für sie gesichert ist
(...) Weitere umstrittene Entscheidungen von Finanzämtern im Falle von Campact oder auch dem Bund der Antifaschisten machen deutlich: Das Gemeinnützigkeitsrecht braucht eine Generalüberholung. Die Trennung zwischen Gemeinnützigkeit und politischem Engagement ist in einer Demokratie schlicht nicht möglich. Wer sich für unsere Demokratie einsetzt, sollte gefördert und nicht bestraft werden. (...)
(...) vielen Dank für Ihr Schreiben zum Impfen. Die Stellungnahme der "Ärzte für eine individuelle Impfentscheidung" kenne ich. (...)
(...) Bereits seit 1983 sind auf Renten und Versorgungsbezüge Krankenversicherungsbeiträge zu zahlen. Bis zur Gesundheitsreform 2004 wurden jedoch Versorgungsbezüge je nach Auszahlung unterschiedlich behandelt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Handel mit afrikanischen Ländern. (...)
(...) Dort finden auch die meisten Seenotrettungseinsätze ziviler Organisationen statt. (...) Auch müssen die Vorgaben der Genfer Flüchtlingskonvention eingehalten werden. (...)
