Omid Nouripour

Die Grundsteuerreform geht auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zurück, das das bisherige Bewertungssystem für verfassungswidrig erklärte

Omid Nouripour hat an der MSC 2025 teilgenommen

Volksentscheide nach Schweizer Vorbild sind problematisch, da sie ohne starke Schutzmechanismen für Grundrechte und Minderheiten anfällig für populistische Instrumentalisierung sein können.

Nur mit einer konsequenten Umsetzung und Verbesserung der Arbeitsbedingungen können wir langfristig für mehr Sicherheit und Fairness im Straßengüterverkehr sorgen.

Die Münchner Sicherheitskonferenz trifft ihre Einladungsentscheidungen unabhängig

Der Kampf gegen Desinformation muss kontinuierlich an neue technologische Entwicklungen angepasst werden. Deshalb setzen wir uns für notwendige Reformen mit verlässlichen Rahmenbedingungen und ausreichender Finanzierung ein.