In welchem Umfang kamen beim Angriff Israels auf den Iran Waffen aus Deutschland zum Einsatz?
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Nach unserem Kenntnisstand gibt es keine öffentlich zugänglichen Informationen darüber, ob und in welchem konkreten Umfang deutsche Rüstungsgüter bei den Angriffen Israels auf iranische Ziele zum Einsatz gekommen sind.
Unabhängig davon gilt für uns ein klarer Grundsatz: Rüstungsexporte aus Deutschland müssen im Einzelfall sorgfältig und kritisch geprüft werden. Maßgeblich sind dabei die Einhaltung des humanitären Völkerrechts, die Menschenrechtslage sowie die sicherheitspolitischen Auswirkungen der jeweiligen Lieferungen.
Mit freundlichen Grüßen
Team Nouripour
Weitere Fragen an Omid Nouripour
Ein rechtlich bindender Fraktionszwang wäre mit diesem Grundsatz nicht vereinbar.
Wir teilen Ihre Sorge ausdrücklich. Die beschlossenen Honorarkürzungen sowie die geplanten Einschnitte im Gesundheitswesen sind angesichts der bereits bestehenden Versorgungslücken in der Psychotherapie das falsche Signal.
Die gegenwärtige russische Führung hat mit ihrem Angriffskrieg gegen die Ukraine die europäische Friedensordnung schwer beschädigt und wiederholt deutlich gemacht, dass sie kein ernsthaftes Interesse an einem gerechten und dauerhaften Frieden hat.
Die Absenkung der Vergütung für psychotherapeutische Leistungen ist angesichts der bestehenden Versorgungslücken und des steigenden Bedarfs das falsche Signal