Mirko Raatz
(...) Mit dem vom Koalitionsausschuss beschlossenen Konjunkturpaket, auf eine Kaufprämie für reine verbrennungsmotorgetriebene Fahrzeuge zu verzichten, haben wir deshalb einen guten Kompromiss gefunden (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, die sich mit den Risiken von Transplantationen und den damit zusammenhängenden ärztlichen Aufklärungspflichten beschäftigt. (...)
(...) Grundsätzlich habe ich eine andere Haltung als Sie zu Organspenden. Ich halte deren Nutzen für medizinisch abgesichert und ich möchte dazu beitragen mehr Menschen zu überzeugen, für Organspenden zur Verfügung zu stehen. (...)
(...) Im Kompromiss der in Brüssel gefunden wurde, ist eine ausdrückliche Nennung der Upload-Filter bewusst vermieden worden. Dort ist lediglich die Haftung der Plattformen für Urheberrechtsverstöße benannt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur Auslandskrankenversicherung. Die Verhandlung von Sozialstaatsabkommen mit Drittstaaten ist ein langwieriger und komplizierter Prozess. Im Rahmen der Verhandlungen gilt es unterschiedliche Interessen gegeneinander abzuwägen. (...)
(...) vielen Dank für ihr Engagement zum Schutz der Tiere. Grundsätzlich stimmen wir überein, dass die betäubungslose Ferkelkastration beendet werden muss. Leider haben sich die Beteiligten im Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft gemeinsam mit den betroffenen Verbänden, Einzelhändlern und Schlachtereien vor einer Entscheidung weggeduckt, obwohl seit 2013 klar war, dass die bisherige Praxis zum Ende des Jahres 2018 verboten ist. (...)
