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Oliver Friederici
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Frage von Michael H. •

Frage an Oliver Friederici von Michael H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Friederici,

gerade in den Sommerwochen stellt sich ein erheblicher Missstand ein, der nicht nur die unmittelbare Nähe zum Charlottenburger Schloss, sondern viele Bezirke, Kieze und Wohngebiete betrifft.
Dies sind die aufgebohrten Motorräder ewiger Berufsjugendlicher und die aufgemotzten Boliden testosteronverseuchter Jungerwachsener! Insbesondere in den Abend- und Nachtstunden, sowie an Wochenenden ist mitunter das eigene Wort nicht mehr zu verstehen. Während der Rotphasen der Ampeln wird mit dem Gas gespielt, die 300-Watt-Anlage noch einmal etwas höher gedreht, oder der Leerlauf ist derart eingestellt, dass ein nervenzerreißendes Gedröhne die Häuser erzittern lässt. Teilweise ist das Schlafen bei offenem Fenster nicht mehr möglich – und das gerade zur Sommerszeit.
Der so verursachte Lärm grenzt an Körperverletzung. Ich habe jedoch noch nie Ordnungshüter oder Polizeikontrollen gesehen, die solche Missstände geahndet hätten. Im Gegenteil. Ich habe sogar fast den Eindruck, dass diese Freizeitaktivitäten mit einhergehender Akzeptanz der Gesundheitsschädigung anderer seitens der Politik geduldet werden.
Daher meine drei Fragen:
- Können Sie sich vorstellen, dass für o.g. Lärmbelästigungen wirklich abschreckende Bußgelder verhängt und die Präsenz von Ordnungshütern zu diesem Zwecke erhöht werden?
- Können Sie sich vorstellen, ein generelles Fahrverbot für Motorräder ab einem bestimmten Hubraum (z.B. ab 80ccm) für bestimmte Tages- und Wochenzeiten (z.B. innerhalb der Ringbahn) einzuführen?
- Sind diese Missstände in Ihrer Fraktion bereits diskutiert worden und über einen Antrag an den Senat weitergeleitet worden? Wenn ja, wie war das Ergebnis, wie werden Sie in Zukunft agieren?
Diese Anfrage sende ich gleichlautend jedem Mitglied des Ausschusses Bauen, Wohnen und Verkehr über die Plattform abgeordnetenwatch.de und – falls möglich – an deren persönliche Kontaktadressen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Hagen

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Hagen,

zu Ihren jeweils mit "-" gekennzeichneten Fragen antworte ich Ihnen wie folgt:

1. Ja.
2. Nein.
3. Ja, diese Themen sind unter den Abgeordneten der CDU im Verkehrsbereich bereits diskutiert worden.
Die Ordnungsämter der Bezirke und auch die Polizei sind angehalten, gerade auch zu Beginn der warmen Jahreszeit u. a. verstärkt gegen bewußt vorsätzlich erzeugten Lärm bei Veranstaltungen, im Straßenverkehr etc. vorzugehen. Sollte sich in Ihrem konkreten Einzelfall eine Häufung ergeben, ist bei ruhestörendem Lärm die Polizei zu rufen.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Friederici, MdA
Parlamentarischer Geschäftsführer
Verkehrspolitischer Sprecher