SPD Hamburg / Julia Steinigeweg
(...) vielen Dank für Ihre Frage bezüglich der Situation am S-Bahnhof Berliner Tor. (...) Nach den mir vorliegenden Informationen wird voraussichtlich im Jahr 2016 mit dem Ausbau der S-Bahn-Station mit Aufzügen begonnen, wenn die Finanzierung bis dahin gesichert ist. (...)
(...) Der Begriff Videoerfassungssysteme für Fußgänger und Radfahrer ist etwas irreführend. (...) Was den Winterdienst auf Radwegen angeht, war es jahreland Standard, dass überhaupt keine Radwege geräumt werden. (...)
Sehr geehrte Frau Jalbert,
(...) Ich möchte angesichts Ihrer Frage darauf hinweisen, dass seit einiger Zeit alle Radwegebenutzungspflichten dahingehend überprüft werden, ob sie angesichts der sich fortentwickelten Rechtsprechung weiterhin aufrecht erhalten werden müssen. In vielen Fällen wurde die Radwegebenutzungspflicht daraufhin aufgehoben. Es gibt zudem Fälle, in denen die Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht bereits von der Polizei angeordnet wurde, ihre Umsetzung durch das örtlich zuständige Bezirksamt (Abbau der entsprechenden Verkehrszeichen) aber noch aussteht, weil zuvor erst die betreffenden Lichtsignalanlagen wegen der längeren Räumzeit für Radfahrer bei Mitbenutzung der Fahrbahn durch den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) umprogrammiert werden müssen. (...)
(...) nein, es geht nicht um "freie Fahrt für freie Bürger". Ich vermute, dass es sich bei den von Ihnen genannten Ampeln um solche der "Hamburger Adaptiven NetzSteuerung" (HANS) handelt. (...)
(...) ich begrüße alle Initiativen, die dazu führen, dass sich noch mehr Bürgerinnen und Bürger in Hamburg für die Fahrt mit Bus und Bahn entscheiden und diejenigen, die dies ohnehin schon tun, sich darin bestärkt fühlen, das Richtige zu tun. Hierzu gehört auch das kostenlose WLAN, wie es die VHH in ihren Bussen der Linien 3 und 31 seit kurzem dauerhaft anbietet. (...)
