SPD Hamburg / Julia Steinigeweg
(...) bei den von Ihnen kritisierten Straßensperrungen dürfte es sich um so genannt Sondernutzungen handeln. (...) Sperrungen wie die der Ohlsdorfer Straße sind sehr ärgerlich, weil sie für Busfahrgäste zu Umwegfahrten, längeren Fahrzeiten und Sperrungen von Haltestellen führen; sie sind daher so gut es geht zu vermeiden. (...)
(...) Die HOCHBAHN scheint mir vorbildlich zu sein, was den Umgang mit Graffiti angeht. Soweit es um Fahrzeuge geht, hat sie es allerdings auch leichter als die S-Bahn, weil sie eine größere Fahrzeugreserve hat und somit eher in der Lage ist, Züge zur Graffiti-Reinigung aus dem Betrieb zu nehmen, ohne dass dies zu Einschränkungen im Fahrgast-Betrieb führt. (...)
(...) Diese Regelung ist nicht konsequent und benachteiligt kleine Schienenbahnen. Beispiel: Warum kommt die Hamburger Hochbahn AG in den Genuss der begrenzten EEG-Umlage, die Geraer Verkehrsbetrieb GmbH aber nicht? Natürlich verbraucht die Geraer Straßenbahn mit ihrem nur 18,5 km langen Netz viel weniger Strom, als die Hamburger Hochbahn AG mit ihrem 104,4 km langen U-Bahn-Netz. (...)
(...) mir liegen keine Zahlen vor, wie stark das Personal in den Gartenbauämtern durch die vorherige Regierung abgebaut wurde und wie hoch die Zahl der ausgebildeten Gärtner jetzt ist. Der Senatsantwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage des Kollegen Bill (Drs. (...)
(...) Während also 2011 der Bestand an Straßenbäumen im Vergleich zum Vorjahr um 2.072 abgenommen hatte, stieg er 2012 im Vergleich zum Vorjahr bereits um 773 an. Dies ist auch auf die erfolgreiche Kampagne "Mein Baum – Meine Stadt" zurückzuführen, die im Jahr 2011 erstmalig durchgeführt wurde und in deren Rahmen 2.639 Straßenbäume neu gepflanzt werden konnten. (...)
(...) Eine typische Konsequenz eines PUA wäre der politische Rücktritt. Damit können wir leider nicht dienen, weil sich das Hamburger Wahlvolk zwischenzeitlich eine neue Mehrheit im Parlament gewählt hat und infolgedessen (oder auch seit vorher schon) keiner der in Frage kommenden Personen mehr im Amt ist. (...)
