Antwort 05.04.2024 von Olav Gutting CDU
Innerstaatliche Angelegenheit der Ukraine
Innerstaatliche Angelegenheit der Ukraine
Protokolle von Krisenstabssitzungen des RKI sind nicht bedenklich; insgesamt muss die Corona-Zeit transparent aufgearbeitet werden
Gerne verweise ich Sie auf das neue Grundsatzprogramm der CDU Deutschland mit dem Titel: „In Freiheit leben – Deutschland sicher in die Zukunft führen“!
Von einem Verbot möchte ich mich allerdings distanzieren, auch wenn eine zunehmende Radikalisierung zu beobachten ist.