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Antwort von Olaf in der Beek
FDP
• 22.11.2021

Die Hospitalisierungsrate ist nicht Teil des neuen Infektionsschutzgesetzes, sondern wurde im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz als neuer Richtwert für Maßnahmen beschlossen.

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FDP
• 22.11.2021

Die Hospitalisierungsrate ist nicht Teil des neuen Infektionsschutzgesetzes, sondern wurde im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz als neuer Richtwert für Maßnahmen beschlossen.

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FDP
• 20.10.2021

Es besteht also ein unmittelbarer wirtschaftlicher Anreiz zum Einsparen von CO2.

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FDP
• 20.10.2021

Es besteht also ein unmittelbarer wirtschaftlicher Anreiz zum Einsparen von CO2.

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FDP
• 14.09.2021

Asylberechtigte haben in Deutschland die Möglichkeit mit ihrer Familie vereint zu werden. Der Schutz der Familie ist in diesem Fall gewährleistet. Für subsidiär Schutzberechtigte fordern wir eine solche Regelung nicht.

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FDP
• 14.09.2021

Die Einstufung als sicheres Herkunftsland soll aber genau dann erfolgen, wenn diese Gefahren nicht drohen und eine Abschiebung ohne unzumutbare Gefährdung möglich ist.

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