Kai Treffan
Ich schließe mich dabei den Worten meines Kollegen Sönke Rix, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und fachlich mit der Thematik betraut an, der die Verabschiedung des Gesetzes mit folgenden Worten umschrieb (nachzulesen auf der Website der SPD-Bundestagsfraktion):
Vor einiger Zeit verfasste ich einen Vorschlag für ein erweitertes Antragsrecht, mit dem Ziel, dass auf diesen neuen Wegen der Vorhalt eines vermeintlich politisch motivierten Verbotsantrages eingegrenzt würde. Details zu diesem Vorschlag können Sie sowohl auf meiner Homepage als auch öffentlichen Medien entnehmen.
Leider ist es mit dem Bruch der Ampel nicht mehr gelungen, die Novelle des Tierschutzgesetzes zu verabschieden. Hier wären Verbesserungen enthalten gewesen. Ich stimmt mit Ihnen überein, dass Anbindehaltung und Ständerhaltung verboten werden müssen, worauf es weiter hinzuarbeiten gilt.
Im Sinne des benannten systemischen Umstiegs wird es noch weiterer Bausteine für ein Strommarktdesign auf Basis Erneuerbarer Energien bedürfen.
Die sicherheitsbezogene Entscheidung, 55 % unserer bis 2022 aus Russland bezogenen Erdgasmengen, kurzfristig durch andere Lieferungen zu ersetzen, hat entsprechende Entscheidungen, auch für neue LNG-Anlandungs- und Transportkapazitäten abverlangt. Wichtig war uns SPD-seitig dabei von Beginn an, dass die Terminals kompatibel für Wasserstoff ausgelegt werden.
In der Beschreibung, dass deutlich mehr für den Tierschutz getan werden muss, stimme ich Ihnen zu! In Bezug auf die Ferkel Kastration verweise ich auf eine sog. persönliche Erklärung, die ich 2018 zu einer Abstimmung verfasst hatte:
