Nils Schmid

Transparenz und Sicherheit sind jedoch an sich kein Widerspruch und die SPD will, dass beides auch weiterhin gewährleistet ist.

Wir waren zwischenzeitlich ja bereits auf anderem Wege dazu im Austausch und Sie können Ihre Fragen und Anregungen dazu weiter anbringen. Sollte sich danach noch weiterer Gesprächsbedarf ergeben, melden Sie sich gern erneut.

Sie können davon ausgehen, dass sich meine Kolleg:innen sich zu diesem Punkt sehr für eine tragbare Lösung einsetzen. Auch hinsichtlich  des GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzes gibt es im parlamentarischen Verfahren noch etlichen Beratungsbedarf.

Es kann nicht sein, dass die Versicherten die meiste Last tragen müssen.

Es braucht Reformen, die sowohl die Versorgung verbessern als auch die Kosten senken. Dazu zählen eine konsequente Krankenhausreform, eine zielgerichtete Steuerung der Notfallversorgung und eine verstärkte Digitalisierung des Gesundheitswesens.

Zunächst zu Ihrer Frage zu Menschen mit Behinderungen: Für die SPD ist klar, Menschen mit Behinderungen gehören in unsere Gesellschaft und wir setzen uns dafür ein, dass sie ohne Hindernisse Zugang zu Leistungen und Möglichkeiten haben.