Dr. Moritz Heuberger

Notwendig sind Reformen, die Leistungen verlässlicher und effizienter machen, nicht Einsparungen zulasten derjenigen, die auf Unterstützung angewiesen sind.

Wir Grüne lehnen diese Pläne ab und haben dazu im Juli eine Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt. Die telefonische Krankschreibung hat sich bewährt. Selbst die AOK sieht keine Belege dafür, dass sie missbraucht wird.

Die Alterssicherungskommission schlägt vor, ab 2031 jedes zusätzliche Lebensjahr im Verhältnis zwei zu eins auf Arbeit und Ruhestand aufzuteilen. Das klingt nach einer neutralen Formel. Die Lebenserwartung ist aber ein Durchschnittswert.

Ich bin gegen eine automatische Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung.

Ich begrüße das geplante Denkmal zur Erinnerung an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953. Es ist wichtig, die Opfer der SED-Diktatur dauerhaft und sichtbar im Herzen Berlins zu würdigen. Eine lebendige Erinnerungskultur umfasst auch Denkmäler, die an das erlittene Unrecht erinnern und dazu beitragen, die Geschichte unseres Landes konsequent aufzuarbeiten.

In meiner Tätigkeit als Abgeordneter für die Grüne Bundestagsfraktion werde ich weiterhin dafür einstehen, dass angemessene finanzielle Rahmenbedingungen geschaffen werden. Psychische Gesundheit darf nicht vom Versicherungsstatus abhängen.