Ich teile Ihr Anliegen ausdrücklich. Meine Kolleginnen und Kollegen auf Berliner Ebene und ich, wir setzen uns explizit dafür ein, Anwohnerinnen und Anwohner bestehender Autobahnen besser vor Lärm zu schützen.
Antwort 14.09.2026 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 24.09.2026 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich werde mich weiterhin vehement für eine Weiterentwicklung des IFG zu einem echten Bundestransparenzgesetz einsetzten, mit einem Recht auf Open Data, sodass Behörden proaktiv Informationen zugänglich machen.
Antwort 30.09.2026 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nein, ich halte die Kürzungen nicht für sinnvoll. Inzwischen sind sie leider beschlossen: Am 10. Juli haben Bundestag und Bundesrat das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz verabschiedet.
Antwort ausstehend von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 21.09.2026 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Notwendig sind Reformen, die Leistungen verlässlicher und effizienter machen, nicht Einsparungen zulasten derjenigen, die auf Unterstützung angewiesen sind.

