Sollte die 5% Hürde abgeschaft werden, herabgesenkt werden oder beibehalten werden?
Sehr geehrter Herr Heuberger,
meine Frage: Sollte die 5% Hürde abgeschaft werden, herabgesenkt werden oder beibehalten werden?
Sie sind ja aus Berlin wo B'90/Die Grünen sehr stark sind, aber in Ostdeutschland z.B. ist ihre Partei in Umfragen immer um die 5% und daher auch nur mit weniger Mandatsträgern in den Landtagen. Halten Sie es daher für notwendig die Sperrklausel zu reformieren um ein Diverses Parlament beizubehaltrn und im im Ostdeutschen Raum die AfD an einer absoluten mehrheit zu hindern?
Mit freundlichen Grüßen Marten S.
Weitere Fragen an Moritz Heuberger
Ich begrüße das geplante Denkmal zur Erinnerung an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953. Es ist wichtig, die Opfer der SED-Diktatur dauerhaft und sichtbar im Herzen Berlins zu würdigen. Eine lebendige Erinnerungskultur umfasst auch Denkmäler, die an das erlittene Unrecht erinnern und dazu beitragen, die Geschichte unseres Landes konsequent aufzuarbeiten.
In meiner Tätigkeit als Abgeordneter für die Grüne Bundestagsfraktion werde ich weiterhin dafür einstehen, dass angemessene finanzielle Rahmenbedingungen geschaffen werden. Psychische Gesundheit darf nicht vom Versicherungsstatus abhängen.
Auch ich halte die Wuchermieten für nicht tragbar.
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