Frage an Monika Lazar von Toralf G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Warum haben Sie für eine Verlängerung gestimmt? Ich möchte gerne ihre Begründung wissen, nicht etwa die Position der Gesamtpartei.
Sehr geehrter Herr Grau,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich war 1999 bei der Diskussion über den Einsatz im Kosovo sehr skeptisch. Im Bundestag selbst bin ich erst seit 2005 und kann erst seit dieser Zeit darüber entscheiden. Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich die Präsenz allerdings für nötig. Ein schneller Abzug der Truppen wäre nicht sinnvoll.
Allerdings sind die nächsten Monate entscheidend. Wichtig ist das friedliche zusammenleben und der Schutz der Minderheiten. Da das nicht selbstverständlich ist, bleibt die internationale Präsenz im Kosovo wichtig. Die KFOR dient der Stabilisierung des Kosovo, die zur Klärung des Statusses führen soll.
Dazu ist eine UN-Resolution erforderlich, die die von 1999 ersetzt. Grundlage dafür war der Bericht des UN-Vermittlers Ahtisaari.
Es ist unbefriedigend, dass das Zustandekommen des Planes behindert wird. Trotz der Verzögerungen ist es wichtig, dass die Verantwortlichen im Kosovo keine übereilten Schritte unternehmen. Eine einseitige Unabhängigkeitserklärung und die Anerkennung ohne Grundlage der UN-Resolution würde die Konflikte nur verschärfen.
Wir benötigen eine rasche Entscheidung über den zukünftigen Status des Kosovo.
Die Unabhängigkeit wird wohl auf längere Sicht eingeschränkt bleiben, mittelfristig muss es aber die Möglichkeit zu einem EU-beitritt geben. Das bedeutet, dass es wichtig ist, dass die EU das Kosovo weiterhin politisch und wirtschaftlich begleiten muss.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Lazar