Monika Grütters

(...) Seit vielen Jahren führen wir in Deutschland eine engagierte Integrationsdebatte, in deren Zentrum häufig auch diese Menschen stehen und die Frage, wie wir sie am besten integrieren und uns einander besser kennenlernen können. (...) In Tarabya wollen wir es Künstlerinnen und Künstlern und Intellektuellen aus Deutschland ermöglichen, den kulturellen Austausch mit der Türkei zu suchen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich glaube nicht, dass die Bundesregierung Panzer an Saudi-Arabien verkauft, „nur um billiges Öl zu bekommen“. Bereits seit vielen Jahren bezieht Deutschland einen Großteil seines Öls aus Russland, bzw. (...)

(...) Sie zitieren §95a erst ab dem zweiten Absatz und dann auch nur ausschnittsweise. Auf dieser Grundlage scheinen Sie argumentieren zu wollen, dass die bloße Umgehungsmöglichkeit eines Kopierschutzes, den Kopierschutz seiner Eigenschaft als „wirksame technische Maßnahme“ beraubt. Mit Ihrer Nennung des §108b wird die Stoßrichtung deutlich: wenn ein Kopierschutz umgegangen werden kann, ist er keine „wirksame technische Maßnahme“ und nur diese zu umgehen, wäre strafwürdig. (...)

(...) Nach den ungewöhnlichen Belastungen der Finanzkrise waren in den vergangenen Jahren einige außergewöhnliche Maßnahmen nötig, um eine massive Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts in Deutschland zu verhindern. Diese Aufgabe hat die Bundesregierung nun erfolgreich bewältigt und sich seitdem ganz eindeutig einem striktem Sparkurs verschrieben. (...)

(...) Aus meiner Sicht dürfte der Einsatz Deutschlands für den Erhalt der gemeinsamen europäischen Währung als eben eine solche „außergewöhnliche Notsituation“ gelten, die dann unter den gesetzlich vorgesehenen Ausnahmetatbestand fiele und eben keinen Verfassungsbruch darstellen würde. (...)

(...) Da ich meine Mitbürgerinnen und Mitbürger aber in aller Regel als äußerst vernunftbegabte und verantwortungsbewusste Menschen erlebe, hoffe ich, dass wir für dieses Denkmal mit seinem die Bürgerinnen und Bürger einbeziehenden Ansatz nicht auf rigide Kontrollen durch Sicherheitspersonal zurückgreifen müssen. Es sollte doch der Wille der Bürgerinnen und Bürger sein, ein Freiheits- und Einheitsdenkmal auch frei und selbständig erleben zu können. (...)