Rieken
(...) Richtig ist, dass die Bundesregierung die einzigartige gesellschaftliche Bedeutung der Kunst und Kultur, aber auch die außergewöhnlichen Belastungen der Szene durch die Corona-Krise anerkannt hat. (...)
(...) Richtig ist, dass die Bundesregierung die einzigartige gesellschaftliche Bedeutung der Kunst und Kultur, aber auch die außergewöhnlichen Belastungen der Szene durch die Corona-Krise anerkannt hat. (...)
(...) In der grundsätzlichen Frage nach der Angemessenheit des Rundfunkbeitrags stimme ich mit dem Bundesverfassungsgericht überein (...)
(...) Der Novellierung des Infektionsschutzgesetzes werde ich voraussichtlich zustimmen, da ich es für sinnvoll erachte, dass die Politik die Erkenntnisse der vergangenen Wochen auch durch legislative Maßnahmen für zukünftige Krisenlagen nutzbar macht. (...)
Ich halte es grundsätzlich für vernünftig, ein Instrument wie die Europäische Friedensfazilität einzurichten, um damit Maßnahmen zu realisieren, die bislang über die AFF finanziert wurden, jedoch thematisch und inhaltlich durchaus die Schaffung eines eigenen Instruments rechtfertigen.
ch habe mir die Entscheidung über die zukünftige Regelung der Organspende nicht leicht gemacht, mich aber doch voller Überzeugung für die „Zustimmungslösung“ entschieden. Für mich ganz zentral ist, dass die Organspende eine bewusste, informierte Entscheidung und eine selbstbestimmte Einwilligung braucht. Ich selbst bin seit Jahrzehnten schon als Organspenderin registriert und werbe immer wieder engagiert dafür, dass sich Menschen zur Organspende bereit erklären.
