Michael Leutert
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Frage von Isabel J. •

Frage an Michael Leutert von Isabel J. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Leutert,

warum haben Sie sich bei der Abstimmung zum mGrünen-Antrag zur Ablehnung sogenannter Schiedsgerichte in den Abkommen TTIP und CETA enthalten. Wir hätten Ihre Stimme gebraucht.

Grüße aus Chemnitz
Isabel Junghans

Michael Leutert
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau Junghans,

hier liegt ein Irrtum vor. Ich habe mich bei der Abstimmung nicht enthalten, ich konnte an ihr nicht teilnehmen. Ansonsten hätte ich wie meine gesamte Fraktion gegen die beiden Freihandelsabkommen gestimmt.

Leider kollidieren immer wieder andere Termine mit den Plenarsitzungen und damit auch mit Abstimmungen. Selbst die Sitzungen der Ausschüsse, in denen die eigentliche parlamentarische Arbeit stattfindet, überschneiden sich teilweise mit den Sitzungen im Plenum. In diesem Fall war es ein langfristig geplanter und wichtiger Termin. Die namentliche Abstimmung zu TTiP und CETA war kurzfristig angesetzt worden.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Leutert