Michael Leutert
DIE LINKE

Frage an Michael Leutert von Erar Yvzn bezüglich Finanzen

02. September 2007 - 18:30

Sehr geehrter Herr Leutert,

auf der Bundestagshomepage habe ich den Hinweis auf Ihre diesjährige Sommerreise nach China gelesen. Natürlich gilt auch für Abgeordnete die alte Weisheit: Reisen bildet. Insbesondere fremde Kulturen und Lebensweisen, wie sie ohne Zweifel in China anzutreffen sind, sind immer eine Reise wert.
Thematisch wurde Ihre Reise wohl eher im entwicklungspolitischen Feld, was klassischerweise in das Arbeitsgebiet des Entwicklungshilfeausschusses AWZ fällt. Die Treffen mit deutschen Nicht-Regierungsorganisationen, die wohl alle auch in Deutschland ein Büro unterhalten, ist ebenso verwunderlich, wenn man berücksichtigt, dass Ihnen bei Ihrer Reise weniger an der buchhalterischen Mittelverwendungsprüfung gelegen ist.
Es wäre daher interessant zu erfahren, welchen Erkenntnisgewinn - gerade im Hinblick auf die Ausführungen des Herrn Bundestagspräsidenten (Drs. 15/5056, S. 52) - diese sommerliche Reise für die Arbeit des Bundestages gebracht hat und ob hierfür vier Abgeordnete (wohl zzgl. Begleitung durch Mitarbeiter des Deutschen Bundestages und der deutschen Vertretungen vor Ort) notwendig waren. Auch würde mich interessieren, wie hoch hierfür die Vollkosten (also neben den reinen Reisekosten auch die Personal- und Sachkosten, Reisespesen) waren.

Mit freundlichen Grüßen
Rene Lima

Frage von Erar Yvzn
Antwort von Michael Leutert
14. Februar 2008 - 14:07
Zeit bis zur Antwort: 5 Monate 2 Wochen

Sehr geehrter Herr Lima,

vielen Dank für Ihre Frage. Gestatten Sie mir eine kurze Antwort. Mit einem Augenzwinkern nennen Sie die Reise der Berichterstatter für den Einzelplan 23 im Jahr 2007 „meine diesjährige Sommerreise“. Sie werden sich erinnern, dass es just um die Zeit der Ausschussreise Diskussionen gab, wieso ein Land, das sich anschickt, den „Exportweltmeister“ zu überholen, noch Entwicklungsmittel aus dem Etat des BMZ braucht. (was im Sinne klassischer Entwicklungshilfe tatsächlich hinterfragt werden muß) Im Rahmen dieser Diskussionen ging es nicht nur um das Gespräch mit deutschen NRO-Vertretern, sondern vor allem auch um Gespräche mit chinesischen Entscheidungsträgern verschiedener Ebenen vor Ort, in Peking wie in der Provinz Sichuan und einzelnen Kommunen, wie auch darum, bestehende Projekte selbst zu evaluieren. Vielleicht kann ich Ihnen damit die Sorge um die Verschwendung öffentlicher Mittel nehmen, ging es doch vielmehr um die politische Bewertung und verantwortungsvolle Prüfung des Umgangs mit eben diesen. Mithin, die Reise war weder „diesjährig“ (zumal meine erste) noch eine „Sommer“reise.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Leutert MdB