Michael Leutert
DIE LINKE

Frage an Michael Leutert von Fira Fpuyvrqre bezüglich Verkehr und Infrastruktur

20. September 2009 - 09:31

Sehr geehrter Herr Leutert,

wie Sie sehen bin ich Chemnitzer und darauf bin ich extrem Stolz!

Was wollen Sie unternehmen, dass Chemnitz - als industriereichste Region Ostdeutschlands - endlich die Aufmerksamkeit in Deutschland und Sachsen erhält die es verdient hat? Wann bekommen wir unsere fertig und schon längst überfällige A72 nach Leipzig? Wann bekommt Chemnitz endlich einen ICE-Anschluss, den ich gern selbst nutzen würde. Derzeit gibt es nur eine Alternative - das Auto! Wie wollen Sie sich für uns in Berlin stark machen?

Über eine ehrliche Antwort möchte ich mich bedanken.

Mit freundlichen Grüßen
Sven Schlieder

PS: Können Sie mir bitte noch einmal 3 Punkte nennen, die Chemnitz ausmachen. Aus meiner Sicht zeugen Ihre Aussagen im Sachen-Fernsehen derzeit von einer regionalen Unkenntnis der Stadt und Ihrer Menschen.

Frage von Fira Fpuyvrqre
Antwort von Michael Leutert
22. September 2009 - 14:05
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 4 Stunden

Sehr geehrter Herr Schlieder!

Die A72 nach Leipzig wird gerade gebaut, Zeitverzögerungen bei einzelnen Abschnitten gibt es unter anderem wegen Klagen der Anwohner entlang der Trasse. Wann die Bauarbeiten fertig sind, ist unklar, aber sie werden fertig. Den Fernbahnanschluss würde ich auch gerne nutzen, da ich ständig zum Bundestag nach Berlin muss und es keine direkte Bahn-Fernverbindung gibt. Für einen Fernanschluß fehlen aber noch 34 km Elektrifizierung. Wann da was passiert, steht in den Sternen. Der Grund dafür ist meines Erachtens die Privatisierungspolitik der Deutschen Bahn. Wenn es nur noch auf den Profit ankommt, stehen die Interessen der Bevölkerung offensichtlich hintenan. Deshalb ist DIE LINKE auch von Anfang an gegen die von CDU und SPD betriebene Privatisierung der Bahn gewesen und wird sich auch weiter dagegen einsetzen. Momentan ist die Privatisierung nur wegen der Wirtschaftskrise ausgesetzt, aber sie ist von CDU und SPD nie gestoppt worden. Generell haben Sie Recht: Sowohl die A72 wie auch der Fernverkehrsanschluss sind für den Wirtschaftsstandort Chemnitz von großer Bedeutung.
Von Berlin aus kann der einzelne Abgeordnete allein nicht viel machen. Wer das behauptet, weiß, dass er nicht die Wahrheit sagt. Zumal es auch noch das sogenannte ´Kooperationsverbot´ Bund - Kummune gibt, so dass bei politischen Entscheidungen immer das Bundesland dazwischengeschaltet ist. Aber viele Probleme von Chemnitz sind Probleme, die wir in Ostdeutschland häufig finden. In der LINKEN ist es mir möglich, diese Chemnitzer und ostdeutsche Realität immer wieder im Bundestag zur Sprache zu bringen. Das können andere Abgeordnete in anderen Parteien nicht so einfach: Nur rund jeder fünfte Abgeordnete in CDU und SPD kommt aus dem Osten.
Zwei meiner zentralen Anliegen sind auf jeden Fall der Fernbahnschluss und die Abschaffung der Altschuldenregelung für ostdeutsche Wohnungsunternehmen. Diese werden immer noch durch Schulden aus DDR-Zeiten daran gehindert, sich aktiv in die Stadtentwicklung einzumischen. dass dies ungerecht ist und negative Auswirkungen hat, sehen langsam auch andere Parteien ein. Wir müssen das Thema immer wieder anbringen, bis die anderen Parteien reagieren.
Die drei Begriffe bei Sachsen-TV ...Sie erwischen einen wunden Punkt! Der Moderator hat mich auf dem falschen Fuß erwischt, denn ich kam an dem Tag gerade aus einem Gespräch, bei dem es um aktuelle soziale Probleme unserer Stadt ging. Als der Moderator mich nach drei - positiven! - Begriffen fragte, hatte ich eher Kurzarbeiterzahlen und die Entwicklung der Hartz-IV-Quote im Kopf. Wenn ich jetzt spontan überlege, steht für mein Bild von Chemnitz die Tradition als Industrie- und Arbeiterstadt, die auch heute noch ganz entscheidend unser Selbstbild prägt. Das merke ich auch aktuell wieder in vielen Gesprächen. Zweitens ist da der Nischl, denn er steht für einen wichtigen Teil unserer Stadtgeschichte und gehört zu Chemnitz. Beim dritten, da will ich ganz ehrlich sein, denke ich an etwas Negatives, nämlich die Jugend, die fehlt. Wir haben zu wenig junge Leute hier. Damit stehen wir nicht alleine, aber schon für die Zukunft von Chemnitz müssen wir das unbedingt ändern.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Leutert