Inwieweit unterstützen Sie Frauen?

Sehr geehrte Frau F.,

vielen Dank für Ihre Frage. Den Vorwurf der Gängelung kann ich nicht nachvollziehen. Das entsprechende Gesetz zur Anpassung des Elterngeldes befindet sich derzeit noch in Ressortabstimmung, das parlamentarische Verfahren dazu hat noch nicht begonnen. Als CSU werden wir die Vorschläge von Bundesministerin Prien intensiv prüfen und uns die konkreten Auswirkungen mit Blick auf die tatsächlichen Zahlen anschauen. Entscheidend wird nicht zuletzt sein, ob und inwieweit die Monate faktisch abgesichert sind, bis der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz greift und ob die kürzere Bezugsdauer zumindest teilweise durch höhere Beiträge kompensiert wird. 

Natürlich schmerzen etwaige Anpassungen beim Elterngeld. Als Einkommensersatzleistung ist das Elterngeld sicher nicht ausschlaggebend für die Entscheidung für Kinder, aber es leistet einen Beitrag, Unsicherheiten bei der Familienplanung abzufedern. Bei aller Verantwortung für einen ausgeglichenen Bundeshaushalt wollen wir diese familienpolitische Leistung im Kern unbedingt erhalten.

Als CSU respektieren wir unterschiedliche Lebensentwürfe und bringen insbesondere auch den Frauen Respekt entgegen, die sich in Bezug auf ihr Kind gegen die Kita entscheiden. Ausdruck dieser Haltung war die Einführung des damaligen Betreuungsgeldes im Bund bzw. in Bayern. Dass diese Leistung von Kritikern aus dem politisch linken Spektrum als "Herdprämie" geschmäht wurde, hat uns als Christlich-Soziale Union nie beeindruckt. 

Mit freundlichen Grüßen

Michael Frieser