Antwort 09.01.2023 von Michael Dietmann CDU
Miteinander und nicht gegeneinander!

Miteinander und nicht gegeneinander!
Es geht also darum, dass man sich im Bezirk wieder gut aufgehoben und wohl fühlt.
Nein
die jetzigen Regelungen für Teilnahmen an Wahlen halte ich für richtig
Meines Wissens und nach Aussage der Innensenatorin von Berlin werden die entsprechenden Personen strafrechtlich belangt
Mir ist kein Programm in BB bekannt