Für die Sicherheit am Arbeitsplatz ist der Arbeitgeber verantwortlich – für die Anlagentechnik genauso wie für die EDV und die Personensicherheit.
Für das Verbot von Parteien gibt es hohe Anforderungen, was beim NPD-Verbotsverfahren deutlich geworden ist.
Hallo, ich fahre selten Rad. Wenn dann jedenfalls nicht die von Ihnen benannte Strecke
die CDU empfiehlt es deswegen, weil die Forderungen so hoch sind, dass dahinter andere Themen wie Schulbau, Kita Sanierung und vieles mehr dahinter zurückstecken müssten, um die Forderungen finanzieren zu können. Dann wäre Berlin pleite und damit ist niemand geholfen.
Da ich natürlich den Fall Assange nur aus Presseberichten kenne und keine Detailkenntnis habe, kann ich den konkreten Fall nicht beurteilen und Verweise auf meine vorher gemachten Aussagen.
ch habe seinerzeit auch nach Flächen im MV gesucht, aber keine Fläche gefunden, die für meine Zwecke nutzbar bzw. bezahlbar ist.
