Portrait von Melanie Wegling
Antwort 07.02.2025 von Melanie Wegling SPD

Aus diesem Grund stehe ich persönlich der Möglichkeit offen gegenüber, ein Verbotsverfahren gegen die AfD beim Bundesverfassungsgericht einzuleiten.

Portrait von Melanie Wegling
Antwort 05.02.2025 von Melanie Wegling SPD

Die Doku ist von 2022 und seitdem hat sich innerhalb der EU einiges geändert

Portrait von Melanie Wegling
Antwort 22.10.2024 von Melanie Wegling SPD

Unabhängiger und rechtlich abgesicherter Journalismus ist unerlässlich für eine wehrhafte Demokratie. Er leistet einen entscheidenden Beitrag zur Aufklärung der Zivilgesellschaft sowie zur freien Meinungsbildung der Bürger*innen in unserem Land.

Portrait von Melanie Wegling
Antwort 09.09.2024 von Melanie Wegling SPD

Die Stationierung dieser Systeme ist eine Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und soll als Abschreckung gegenüber potenziellen Bedrohungen dienen. Es ist dabei wichtig zu betonen, dass Deutschland in dieser Hinsicht stets auf diplomatische Lösungen und Verhandlungen setzt, um Konflikte zu vermeiden.

Portrait von Melanie Wegling
Antwort 09.09.2024 von Melanie Wegling SPD

Diese Maßnahmen dienen vor allem der Abschreckung und sollen einen Beitrag zur Sicherheit in Europa leisten. Es ist uns wichtig, dass Deutschland dabei eine ausgewogene Position einnimmt, die sowohl die notwendige Verteidigungsbereitschaft gewährleistet als auch unsere Verpflichtung zu friedlichen Lösungen unterstreicht.