Wir haben dazu eine Koalitionsvereinbarung, die immerhin den bisherigen Stand hier verbessert
Wir haben dazu eine Koalitionsvereinbarung, die immerhin den bisherigen Stand hier verbessert
Gerne möchte ich heute auf Ihre Frage mit Verweis auf unsere Halbzeitbilanz antworten
Gerne möchte ich Sie auf meine vor kurzem gegebene Antwort auf diese Frage hier bei Abgeordnetenwatch vom 11.01.2023 verweisen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/mehrdad-mostofizadeh/fragen-antworten/kann-ich-als-anwaerter-der-in-der-gkv-versichert-ist-die-beihilfe-beantragen
und ergänzen, dass wir hinsichtlich des Umsetzungsdatums noch nichts Neues sagen können.
Ich hoffe, dass es schnelle Forschungserfolge geben wird und die Lage der Betroffenen sich deutlich verbessern wird.
Die Ampelkoalition hat am 3. Dezember 2022 im Bundestag den vorgezogenen Kohleausstieg zu einer gesetzlichen Gewissheit gemacht, ohne von ungewissen Marktmechanismen abhängig zu sein
