(...) Wir Sozialdemokrat*innen wollen unsere parlamentarische Demokratie machen, indem wir das Bürger*innenengagement kontinuierlich stärken. Wichtig ist und dabei Teilhabe aller, sowohl die politische, sondern auch das kulturelle und gesellschaftliche Miteinander. (...)
(...) Deutschland hat durch das Bundesnaturschutzgesetz den Begriff „Zoo“ definiert und die einzelnen Bundesländer beauftragt, die Zoo-Richtlinie durch entsprechende Landesgesetze umzusetzen. Die Zoorichtlinie wird durch § 51 des Bundesnaturschutzgesetzes in Verbindung mit Art. (...)
(...) die Debatte über die Grundgesetzänderungen und insbesondere über die Ausgestaltung der Infrastrukturgesellschaft Verkehr haben auch mich in den letzten Monaten und Wochen sehr beschäftigt. Ich hatte mich für eine Infrastrukturgesellschaft Verkehr als Anstalt des öffentlichen Rechts und nicht in einer privaten Rechtsform eingesetzt. Deswegen habe ich in der 2. (...)
(...) Laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung vom Juli 2016 ist jede fünfte Familie in Deutschland alleinerziehend - in Berlin sogar jede dritte. So leben mehr als zwei Millionen Kinder in Ein-Eltern-Familien - Tendenz steigend. Die Verantwortung für die Erziehung der Kinder übernehmen zu fast 90 Prozent Frauen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Mieter*innenschutz und zur Mietpreisbremse auf dem Berliner Wohnungsmarkt. Auch aufgrund der Situation in meinem Wahlkreis im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg liegt mir das Thema bezahlbarer Wohnraum sehr am Herzen. (...)
(...) Informationen zu unseren sozialdemokratischen Standpunkten zum Schutz der deutschen und europäischen Grenzen sowie der illegalen Einwanderung finden Sie auf den Internetseiten der SPD (www.spd.de ) und der SPD-Bundestagsfraktion (www.spdfraktion.de ). Von Seiten der SPD-Bundestagsfraktion wurde eigens für dieses aktuelle Thema ein Frage und Antworten-Bereich erstellt ( http://www.spdfraktion.de/themen/faq-asyl-fluechtlingspolitik ), auf den ich Sie gerne verweise. (...)
