Frage von Nikolaus H. • 13.02.2025
ich freue mich über Ihre Entschlossenheit die Entkriminalisierung von Drogenkonsum abzulehnen. Gilt das auch für hochprozentigen Alkohol und seine "Anwendung" bei Autofahrern?
Portrait von Mechthild Heil
Antwort 17.02.2025 von Mechthild Heil CDU

Es ist falsch, eine weitere gesundheitsschädigende Droge neu zu legalisieren.

Frage von Claus L. • 07.02.2025
Wieso wurden die jährlichen Kosten für Intelligente Messsyteme (smartmeter) exorbitant erhöht? Die gesetzten Preisobergrenzen erscheinen willkürlich
Portrait von Mechthild Heil
Antwort 12.02.2025 von Mechthild Heil CDU

Angesichts der Tatsache, dass derzeit noch keine mit dem Einbau und Betrieb von intelligenten Messsystemen vergleichbare Datengrundlage über tatsächliche Kosten bei den verpflichteten Unternehmen für den Steuerungsrollout vorliegen, wurden die Beträge mit gutachterlicher Unterstützung und unter Einbeziehung von Branchenexperten konservativ unter Berücksichtigung eines Sicherheitspuffers abgeschätzt

Frage von Werner H. • 07.02.2025
Wieso ist die CDU für eine vollständige Rücknahme der Cannabislegalisierung und erneute Sanktionspolitik, anstatt das Gesetz deutlich zu entschärfen, ohne den Konsumenten wieder zu kriminalisieren?
Portrait von Mechthild Heil
Antwort 10.02.2025 von Mechthild Heil CDU

CDU und CSU lehnen eine Entkriminalisierung aller Drogenkonsumenten ab

Frage von Winfried P. • 01.11.2024
Sollten mutmaßliche biologische Väter vom rechtlichen Vater gezwungen werden können, eine geeignete Probe abzugeben, um dem Kind später die Möglichkeit zu geben, seine Abstammung zu klären?
Portrait von Mechthild Heil
Antwort ausstehend von Mechthild Heil CDU
Frage von Isabell R. • 15.08.2024
Wird der Entwurf des Tierschutzgesetzes das im Herbst verabschiedet werden soll noch einmal überarbeitet?
Portrait von Mechthild Heil
Antwort 27.08.2024 von Mechthild Heil CDU

Aus Sicht der CDU/CSU hat Deutschland eines der besten Tierschutzgesetze der Welt.