Matthias Miller
Antwort 12.11.2025 von Matthias Miller CDU

Deshalb hat sich die Landesregierung entschieden, kurzfristig eine Übergangslösung mit der Software von Palantir Technologies zu ermöglichen.

Matthias Miller
Antwort 12.09.2025 von Matthias Miller CDU

All diese Schritte zeigen, dass die Bundesregierung entschlossen ist, die Energiewende wirksam und praxisnah umzusetzen und dabei zugleich Entlastungen zu schaffen.

Matthias Miller
Antwort ausstehend von Matthias Miller CDU
Matthias Miller
Antwort 16.07.2025 von Matthias Miller CDU

Anhebung Alleinerziehenden-Entlastungsbetrags, Erhöhung des Teilhabebetrages des BuT auf 20€, Kindergeld nur hälftig auf den Unterhaltsvorschuss anrechnen

Matthias Miller
Antwort 28.01.2025 von Matthias Miller CDU

Um Alleinerziehende von den finanziellen Belastungen der Kinderbetreuung zu entlasten, haben viele Kommunen gestaffelte Kita-Gebühren nach dem Einkommen der Eltern eingeführt. Tatsächlich gibt es dies in Hildrizhausen (noch) nicht.

Matthias Miller
Antwort 17.10.2023 von Matthias Miller CDU

Das Bundesverfassungsgericht kann in einem Parteiverbotsverfahren die Verfassungstreue einer Partei überprüfen.