Frage von Daniel H. •

Wäre für sie vorstellbar, dass Parteiprogramme bei Koalitionsverhandlungen von unabhängige Instituten geprüft werden bevor Parteien über Inhalte verhandeln?

Diese Einschätzung eines Instituts macht mich stutzig, da ich davon ausging, dass Wissen von Wirtschaftsinstitute bei der Wirtschaftspolitik berücksichtigt werden.

Siehe.

https://www.diw.de/de/diw_01.c.931862.de/agenda_2030_der_union_enthaelt_widersprueche_und_inkonsistenzen.html

Würde .mir wünschen, dass die gesellschaftliche und politische Spaltung nicht weiter zunimmt.

Dazu, dass Parteien nicht ohne gemeinsame Lösungssuche mit anderen Parteien und Beratungen mit unabhängigen Instituten Vorhaben durchziehen.

Als ich dieses hier las, sah ich es als Warnzeichen, wofür Lösungen gefunden werden könnten, damit in Koalition, Augenhöhe garantiert werden kann, natürlich mit Einbeziehung von unabhängigen Instituten.

https://m.bild.de/politik/inland/merz-angerufen-oder-nicht-lanz-fuehrt-habeck-aufs-glatteis-67a2b78708bc756e749d6b13?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

Könnten unabhängige Institute bei Gesprächen zwischen den Parteien einbezogen werden, um, Brücken zu bauen?

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. 

Auf der Plattform Abgeordnetenwatch können Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Hannover-Land II Fragen an mich als Abgeordneten des Deutschen Bundestags stellen. Diese Fragen beantworte ich hier gemeinsam mit dem Team. 

Da ich meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und meine Arbeit als Generalsekretär der SPD organisatorisch strikt trenne, bitte ich Sie, ihre Fragen an mich als SPD- Generalsekretär an matthias.miersch@spd.de zu richten. 

Vielen Dank für Ihr Verständnis. 

Mit freundlichen Grüßen 

Matthias Miersch

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.
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