
Einige Gründe sprechen gegen eine Einführung der digitalen Aufzeichnung der Hauptverhandlung. Zunächst wäre eine Erprobung in Pilotprojekten notwendig.
Tim Beuter
Einige Gründe sprechen gegen eine Einführung der digitalen Aufzeichnung der Hauptverhandlung. Zunächst wäre eine Erprobung in Pilotprojekten notwendig.
Der ÖPNV liegt in der Hand der kommunalen Selbstverwaltung; dennoch kann der Bund den Kommunen helfen.
Insektenschutz und Biodiversität sind wichtige Bestandteile für die Gesundheit unserer regionalen Natur. Hierfür habe ich u.a. eine Insektenwiese angelegt.
Ich gehöre aktuell nicht der AfD-Bundestagsfraktion an, nehme jedoch meine parlamentarischen Rechte durch Reden, Anfragen und Ausschussmitgliedschaft wahr.
Ein vollständiges Handelsembargo scheint kaum möglich. Vielmehr sollte Deutschland auf eine schnellstmögliche Beilegung des Konfliktes hinwirken.
Ich halte die AfD nicht für "verweichlicht". Allerdings muss eine rechtspopulistische Partei stets den Spagat zwischen Etablierungssucht und Selbstradikalisierung meistern. Ich sehe uns auf einem guten Weg zu einer selbstbewussten rechtsdemokratischen Kraft.