Matthias Gastel

(...) Tatsächlich setzt er nur das absolut notwendige um. Einige seiner Vorschläge verschlechtern die Situation für den Radverkehr sogar massiv (z.B. Öffnung von Busspuren [auf denen der Radverkehr mitgeführt werden kann] für Pkw mit mehr als zwei Personen und ein Abstellverbot von Fahrrädern am Fahrbahnrand). (...)

(...) Die Bundestagsfraktion der Grünen hat nun einen Antrag zu Masern und anderen Infektionskrankheiten beschlossen („Masern und andere Infektionskrankheiten endlich eliminieren – Solidarität und Vernunft fördern, Impfquoten nachhaltig steigern https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/099/1909960.pdf. Unser Ziel ist es, diese Erkrankungen anders als Spahn nicht nur mit Worten sondern auch mit Taten zu besiegen. (...)

(...) ergänzend zu den bereits gegebenen Antworten: Es gehört zum Wesen einer Meinungsbildung, dass Informationen aus unterschiedlichsten Richtungen eingeholt, einbezogen, abgewogen und gewichtet werden. Daraus können selbstverständlich, je nach eigener Betrachtung und eigenem Blickwinkel, auch unterschiedliche Rückschlüsse für mögliche politische Handlungsbedarfe gezogen werden. (...)

(...) Für uns gibt es noch viele offene Fragen bezüglich der Wirkung von Mobilfunkbelastungen. Unabhängig davon, was jede und jeder selber damit an Befürchtungen verbindet oder nicht verbindet: Es gilt der Grundsatz des Vorsorgeprinzips. (...)

(...) Im Fall der 5G-Technologie sind weitere technische Entwicklungen auf ihre gesundheitlichen Auswirkungen hin zu erforschen. Dazu gehört das sogenannte Beamforming. (...)

(...) Deshalb sehen wir vor, einen Freibetrag einzuführen. Die entsprechenden Einnahmeausfälle sollen den gesetzlichen Krankenkassen aus Steuermitteln ersetzt werden. (...)