Volkmar Zschocke
Ich bin mir der vielen, zum Teil abscheulichen Meinungen bewußt, die über meine Partei verbreitet wurden und werden.
Was das Thema Ladepunkte angeht, muss zunächst zwischen privatem und öffentlichem Raum unterschieden werden. Im privaten Raum können alle Anbieter eigene Ladeinfrastruktur errichten, ohne dass dafür Ausschreibungen zu tätigen sind.
Im Gegensatz zu einem Informationsfreiheitsgesetz geht das Transparenzgesetz einen Schritt weiter und soll den Staat verpflichten proaktiv Informationen für Bürger*innen bereitzustellen.
Im Gegensatz zu einem Informationsfreiheitsgesetz geht das Transparenzgesetz einen Schritt weiter und soll den Staat verpflichten proaktiv Informationen für Bürger*innen bereitzustellen.
die aktuellen Corona-Impfstoffe sind nicht „bedingt“ zugelassen sondern regulär:
die aktuellen Corona-Impfstoffe sind nicht „bedingt“ zugelassen sondern regulär:
