Frage von Helmut O. • 31.12.2021
Mit welcher Berechtigung erwägt die Bundesregierung die Kassenbeiträge für ungeimpfte und Kosten für ungeimpfte Coronakranke, aber nicht für z.B. Raucher, Risikosportler, Motorsportler, zu erhöhen?
Portrait von Mathias Stein
Antwort 06.01.2022 von Mathias Stein SPD

Was eine Erhöhung der Krankenkassenbeiträge für Ungeimpfte angeht, kann ich Sie beruhigen: Weder die Bundesregierung noch die Regierungsfraktionen erwägen derzeit eine solche Maßnahme.

Frage von Karl-Heinz S. • 27.10.2021
2020 sind 426 Radfahrer im Straßenverkehr in D gestorben. Die Zahl der getöteten Radfahrer stieg gegenüber 2010 wieder um etwa 16,8 Prozent. Haben diese Zahlen Einfluss auf Ihr politisches Wirken?
Portrait von Mathias Stein
Antwort 29.10.2021 von Mathias Stein SPD

Um den Radverkehr sicherer zu machen, hat der Bund zwei Möglichkeiten: den Ausbau der Infrastruktur und eine Veränderung der Verkehrsgesetzgebung.

Frage von Rauf N. • 10.10.2021
Ist die SPD für eine Amtszeitenbegrenzung für den Kanzler? Wie viele Amtszeiten sind Ihrer Meinung nach angemessen?
Portrait von Mathias Stein
Antwort 29.10.2021 von Mathias Stein SPD

Ich könnte mir die Einführung einer Amtszeitbegrenzung vorstellen.