Martin Sichert
AfD
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Frage von Puevfgvan Onhresryq an Martin Sichert bezüglich Soziales

# Soziales 06. Feb. 2019 - 08:13

Guten Morgen Herr Sichert,
Ich habe einige Fragen zum Thema Elternunterhalt. Es wurde im Koalitionsvertrag festgehalten das das Einkommen von Angehörigen erst ab 100000 Euro Einkommen angetastet wird.
Wird an der Umsetzung gearbeitet?
Gibt es Pläne wann es umgesetzt sein soll?
Kann der Schonbetrag für Angehörige bis zur Umsetzung angehoben werden?
Spielt es eine Rolle ob zb das Thema Rente von Herrn Heil gerade thematisiert wird?
Könnte es sein das dadurch die Umsetzung gefährdet wäre obwohl es im Koalitionsvertrag festgehalten wurde?
Wo können wir dazu etwas mitverfolgen oder nachlesen?
Es finden sich nur die Absichten von der Umsetzung aber nicht konkretes.
Ich Bitte um eine klare Auskunft was wird diesbezüglich getan?
Vielen Dank für Ihre Antwort

Von: Puevfgvan Onhresryq

Antwort von Martin Sichert (AfD) 12. Feb. 2019 - 14:49
Dauer bis zur Antwort: 6 Tage 6 Stunden

Sehr geehrte Frau Onhresryq,

seitens des Bundesministeriums scheint das Thema Reform des Elternunterhalts keine besonders hohe Bedeutung zu haben, andere öffentlichkeitswirksamere Themen wie die Rentendiskussion von Herrn Heil haben anscheinend Vorzug. Die AfD wird sich dafür einsetzen, dass das Thema nicht unter den Tisch fällt, sondern zeitnah behandelt wird, denn mit der aktuellen Regelung besteht große Unsicherheit bei den Betroffenen.

Ich fürchte aber, dass das Thema seitens der Regierung so lange verschoben wird, bis die große Koalition im Herbst diesen Jahres durch den Austritt der SPD beendet wird und damit weiter die bestehenden Regelungen in Kraft sind.

Was seitens der Regierung zu dem Thema passiert finden Sie auf den Seiten des BMAS, was im Bundestag auf den Seiten des Bundestags.

Wir von der AfD Fraktion werden darauf drängen, dass die Reform des Elternunterhalts zeitnah geschieht.

Herzliche Grüße
Martin Sichert