DBT/Haar
(...) Wir haben einen dynamischen Freibetrag eingeführt, der im Jahr eine Entlastung von rund 300 Euro bedeutet. Bei Einmalauszahlungen bedeutet das eine Entlastung von rund 3.000 Euro. (...)
(...) Natürlich nehme ich auch wahr, dass andere Länder schneller voran kommen und ich finde es wichtig, dass wir schauen, ob und wenn ja was wir von diesen Ländern lernen können. Da lohnt sich ein genauer Blick, denn es wäre falsch, einfach unreflektiert zu übernehmen. (...)
(...) Auch wenn ich die Hälfte meiner Zeit in Berlin verbringe, ist es mir immer wichtig, was die Menschen vor Ort bewegt. (...)
(...) Aktuell gibt es Überlegungen, das Screening-Programm im Rahmen einer Anhebung der Altersgrenze auch für Frauen älter als 69 zu öffnen, da beim Start des Screening-Programms 2002 die durchschnittliche Lebenserwartung als geringer eingeschätzt wurde als sie es heute ist. Ob der Gemeinsame Bundesausschuss diesen Überlegungen folgt, wird sich zeigen. (...)
(...) Auch Ü20-Anlagen bleiben vor Nachrüstpflichten verschont. Zudem haben wir erreicht, dass der Verbrauch von selbst produziertem Sonnenstrom günstiger wird. (...)
Deutschland wird als erstes hochindustrialisiertes Land in dieser Form gesetzlich fixiert aus Atom und Kohle aussteigen. Für diesen Strukturwandel braucht es einen aktiven, gestaltenden Staat.
