Martin Matz
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Frage von Björn K. •

Frage an Martin Matz von Björn K. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Wie stehen Sie zum Thema Studiengebühren (damit meine ich auch das so genannte Studienkontenmodell) und andere Bildungsabgaben (Büchergeld, Kitagebühren)?

Martin Matz
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Kietzmann,

Der Zugang zu Bildung muss unabhängig von Herkunft, Religion, Geschlecht, Alter und Einkommen gewährleistet sein. Das ist eine wesentliche Grundlage sozialer Gerechtigkeit und Voraussetzung für die Entwicklung der Gesellschaft.

Jedes Jahr investiert Berlin über 1 Milliarde Euro in seine Hochschulen, pro Einwohner sind das rund 640 Euro jährlich - deutlich mehr als in den anderen Bundesländern. Und im Gegensatz zu anderen Bundesländern verzichtet Berlin auf die Einführung von Studiengebühren. Ich werde dafür kämpfen, dass es dabei bleibt.

Berlin ist als Studienort bundesweit wie international sehr gefragt. Die Stadt bildet weit über ihren eigenen Bedarf aus. Daher streben wir Verhandlungen mit dem Bund sowie den anderen Bundesländern an, die einen Finanzausgleich für Studienplätze zum Ziel haben. Langfristig kann so die Finanzierung der Berliner Hochschulen gesichert werden. Gegenüber Studienkontenmodellen bin ich sehr offen, solange dadurch gewährleistet bleibt, dass das Erststudium gebührenfrei bleibt.

Zum Thema Kita-Gebühren kann ich sagen, dass das letzte Kitajahr ab dem 1. Januar 2007 beitragsfrei sein wird. Den Eltern entstehen somit - außer für das Essen - keine Kosten für den Kita-Besuch ihrer Kinder. Denn Ziel muss es sein, dass alle Kinder die Kita besuchen - zumindest im letzten Jahr vor dem Schulbesuch. Langfristig wünsche ich mir noch mehr, aber das alles muss natürlich auch finanzierbar sein.

Mit freundlichen Grüßen
Martin Matz

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