SPD
Derartige Umgangsweisen mit internationalen Studierenden sind absolut inakzeptabel und verwerflich. Schutzstellen, so wie sie das Studierendenwerk mit Beratungsstellen in Magdeburg hat, sind wichtig und müssen ausgebaut werden, damit Betroffene von Rassismus weiterhin Anlaufstellen haben, an die sie sich wenden können.
Am Ende hat aber auch die FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung bestimmte Punkte verwässert.
Ein Teil dieser Unzufriedenheit ist meiner Ansicht nach darauf zurückzuführen, dass wir als SPD-Fraktion bzw. als Regierungskoalition unsere Erfolge in der Vergangenheit nicht ausreichend kommuniziert haben.
Rund 8.500 Menschen in unserem Land benötigen aktuell ein Spenderorgan. Dem gegenüber steht die europaweit niedrigste Organspende-Quote in Deutschland. Der einzige realistische Weg, diese Zahlen zu verbessern und damit Menschenleben zu retten, ist durch die Einführung einer Widerspruchsregelung.
Die Kita Schlupfwinkel wird derzeitig renoviert, da wie Sie richtig beschrieben haben, dort die bauliche Sicherheit wiederhergestellt werden muss. Dass die Kita nun komplett den Standort gewechselt hat, bis die Bauarbeiten abgeschlossen sind, liegt mitunter daran, dass es für die Angestellten insgesamt sinnvoller ist, an einem Standort zu arbeiten.
