Die SPD wird weiterhin eine klare, transparente und bürgernahe Politik betreiben, um das Vertrauen in die Partei und ihre Mitglieder zu stärken.
Antwort 11.09.2023 von Martin Dulig SPD
Antwort 21.09.2023 von Martin Dulig SPD
Völkerrechtliche Verträge sind selbstverständlich auch für den Freistaat Sachsen bindend und hier politisch handlungsleitend.
Antwort 25.08.2023 von Martin Dulig SPD
Die Umweltverträglichkeit des Ausbauvorhabens wird im Rahmen des laufenden Planänderungsverfahrens sorgfältig geprüft.
Antwort 25.08.2023 von Martin Dulig SPD
Im aktuellen Planänderungsverfahren werden die genannten Aspekte sorgfältig bewertet und abgewogen.
Antwort 28.08.2023 von Martin Dulig SPD
Derzeit laufen im Rahmen der Arbeits- und Sozialminister der Länder Abstimmungen für eine gemeinsame Positionierung gegenüber dem Bund in dieser Frage.
Antwort 05.10.2023 von Martin Dulig SPD
Die SPD Sachsen strebt weiterhin eine gebührenfreie Kinderbetreuung an.

