Frage an Martin Dulig von Thomas und Katrin P. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Dulig, die Bundesregierung möchte bei der Luftfahrt der Zukunft einen Schwerpunkt auf Effizienz und Nachhaltigkeit legen. Die Bundeskanzlerin sagte auf der 1. Nationalen Luftfahrtkonferenz auf dem Flughafen Leipzig/Halle, Zitat: "Umso wichtiger ist es, dass die Branche zeigen kann, dass Wachstum nicht immer mit mehr Wachstum klimaschädlicherer Emissionen verbunden ist." Auch angesichts der aktuellen Klimadebatte stellt sich uns die Frage, wie lange dulden Sie noch als derzeitiger sächsischer Wirtschaftsminister, dass am Flughafen Leipzig/Halle bei Fracht- und Militärflügen über 50 Jahre alte Antonov 12 oder Antonov 26 die Region Leipzig-Halle mit kilometerweit zu sehenden Dreckfahnen und ohrenbetäubenden Lärm überziehen? Haben Sie schon einmal bei der Bundesregierung angefragt, ob es nicht möglich wäre, umweltschonendere Frachtflugzeuge für die Militärflüge der Bundeswehr von und nach Mali einzusetzen?
Sehr geehrte Familie P.,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne beantworte.
Ich versichere Ihnen, dass wir im Freistaat Sachsen selbstverständlich ein Interesse an umweltfreundlichen und möglichst lärmarmen Flugzeugen haben. Um diese weiter zu befördern, setzen wir auf Anreize. Um eine noch größere Wirkung zu erzielen, wird am Flughafen Leipzig/Halle derzeit die Entgeltordnung für das Landeentgelt auf den Prüfstand gestellt. Diese Prüfung ist mit dem klaren Ziel verbunden, die Nutzung von emissions- und lärmärmeren Luftfahrzeugen für Unternehmen attraktiver zu machen.
Im Rahmen der bestehenden normativen Regelungen obliegt es zunächst den Luftfahrtunternehmen über den Einsatz ihrer Flugzeuge zu entscheiden. Das gilt auch für Frachtflugzeuge der Bundeswehr, die bei der Beschaffung neuer Luftfahrtzeuge zudem dem Steuerzahler rechenschaftspflichtig ist. Ich bin jedoch davon überzeugt, dass sich die weiterentwickelte Entgeltordnung auch auf die Verwendung der Luftfahrtzeuge durch die Bundeswehr auswirken wird.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Martin Dulig
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