Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 20.11.2017

(...) In der Diskussion über den legalen Anbau und Verkauf von Cannabis zum Freizeitgebrauch werden entstehende Arbeitsplätze und Steuereinnahmen als Argumente für die Legalisierung angeführt. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 29.01.2018

(...) Cannabiskonsum ist in Deutschland nicht strafbar und somit auch kein Grund für Strafverfolgung. Zudem hat der Gesetzgeber mit § 31a des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) die Möglichkeit geschaffen, beim Besitz "geringer Mengen" zum Eigenkonsum unter bestimmten Umständen von Strafe abzusehen. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 10.10.2017

Sehr geehrter Herr W.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 08. Oktober diesen Jahres über die Plattform abgeordnetenwatch.de.

E-Mail-Adresse