Markus Uhl

Die untenstehende Summe ist ca. die Hälfte einer Jahressumme als Opportunitätskosten (entgangener Gewinn), was bei Schiedsgerichten für derartige Vertragskonflikte nicht unüblich ist

Das Schienennetz und alles Zugehörige sollen künftig in Staatshand, in Form einer GmbH, liegen. Die Holding der Deutschen Bahn und ihre unzähligen Beteiligungen sowie Tochtergesellschaften sollen aufgelöst werden.

Die Problematik ist inzwischen bei vielen Landkreisen angekommen und so haben diese zwischenzeitlich entschieden, dass die Gewährung von unterschiedlichen Zulagen möglich ist und damit die unterschiedliche Besoldung ausgeglichen werden kann

Unser Vorschlag sieht vor, dass der Deutsche Bundestag in einem Impfvorsorgegesetz die Voraussetzungen für einen Impfmechanismus schafft.

Ich bin davon überzeugt, dass dieser Antrag die Möglichkeit hat, die Impfdebatte zu befrieden und zugleich rechtssichere Möglichkeiten schafft, um unser Land und die Menschen zu schützen.

Es ist für mich eine große Ehre die Menschen im Saarland in Berlin zu vertreten.