Frage von Klaus-Peter S. • 11.10.2024
Erwartet Hamburg in nächster Zeit eine neue zusätzliche Flüchtlingswelle?Hamburg hat im SOG Paragraph 14a die Sicherstellung von privatem Wohnraum benannt.Zeitraum 27.4.2024 bis 31.3.2026?Warum?
Portrait von Markus Schreiber
Antwort 22.10.2024 von Markus Schreiber SPD

Die Zahl der neu nach Hamburg kommenden Geflüchteten sinkt derzeit (und hoffentlich weiter) und es gibt im Augenblick keine Hinweise auf eine neue Flüchtlingswelle.

Frage von Michael U. • 27.06.2024
(Wann) hat sich der Senat wegen des Hafendeals mit MSC bei der EU-Kommission nach dem Stand der beihilferechtlichen Prüfung erkundigt?
Portrait von Markus Schreiber
Antwort ausstehend von Markus Schreiber SPD
Frage von Theo R. • 13.01.2023
Sehr geehrter Herr Schreiber, setzen Sie sich für eine Waffenverbotszone am Hamburger Hauptbahnhof ein ?
Portrait von Markus Schreiber
Antwort 14.01.2023 von Markus Schreiber SPD

Es sollte überhaupt niemand eine Waffe mit sich führen.

Frage von Claus S. • 04.10.2022
Wird beim Elbtower-Bau Vabanque mit der Sicherheit und Zuverlässigkeit des (S-)Bahnverkehrs auf den Elbbrücken gespielt?
Portrait von Markus Schreiber
Antwort ausstehend von Markus Schreiber SPD
Frage von Peter S. • 09.06.2022
Warum wurde die EU-Beihilferechtsstelle der Wirtschaftsbehörde nicht eingeschaltet, um zu prüfen, ob der Verkauf des Elbtower-Grundstücks unter Marktwert im Einklang mit dem EU-Beihilferecht steht?
Portrait von Markus Schreiber
Antwort ausstehend von Markus Schreiber SPD