Frage an
Markus Kurth
DIE GRÜNEN

(...) sogar Windpocken) eingeführt werden soll? Wie ist das verfassungsrechtlich zu rechtfertigen? (...)

Gesundheit
04. Oktober 2019

(...) Nach wie vor gibt es in Deutschland sowohl bei einzelnen Bevölkerungsgruppen als auch in manchen Regionen erhebliche Impflücken, d.h. die Impfquote ist nicht hoch genug, um einen sicheren Schutz der Menschen vor Masern zu gewährleisten. Gesundheitsminister Jens Spahn hat nun unter dem nicht ganz zutreffenden Label „Impfpflicht“ einen Gesetzentwurf zu einer verbindlichen Masern-Impfung für Kinder und Beschäftigte in Kitas und Schulen vorgelegt. (...)

Frage an
Markus Kurth
DIE GRÜNEN

(...) 1 . im Rahmen des Angehoerigen-Entlastungsgesetz sieht der Gesetzesentwurf eine sehr deutliche Benachteiligung von Selbstaendigen und Angestellten gegenüber Beamte, Richter oder auch Soldaten vor. (...)

Soziale Sicherung
10. Juli 2019

(...) Wir müssen Ihnen mitteilen, dass die Koalitionsfraktionen diesen Gesetzesentwurf eingebracht haben und wir als Opposition kaum einen Einfluss auf das Vorhaben hatten. Deswegen wäre es sinnvoll, wenn Sie ihre Kritik auch den Regierungsfraktionen zur Kenntnis geben würden. (...)

Frage an
Markus Kurth
DIE GRÜNEN

(...) Warum gibt es im Bundesgesundheitsausschuss keine-n Beauftragte-n für die Kindergesundheit? (...)

Gesundheit
23. April 2019

(...) Mit der Idee der Gesundheitsregionen wollen wir diese Trennung beenden und mehr Kooperation zwischen dem ambulanten und dem stationären Bereich fördern. Zugleich wollen wir auch erreichen, dass alle Akteure einen größeren Anreiz haben, sich für Gesundheitsförderung und Prävention zu engagieren. (...)

Frage an
Markus Kurth
DIE GRÜNEN

Die Petition 90088 zur Rettung d.Wahltarifs zur Erstattung der Arzneimittel d.Anthroposophie, d.Homöopathie u.d.Phytotherapie wurde am 11. 01.2019 beim Bundestag eingereicht u.ist immer noch nicht veröffentlicht, warum wurde dies noch nicht getan? (...)

Gesundheit
16. März 2019

(...) Eine Petition wird aber auf jeden Fall im regulären Petitionsverfahren bearbeitet/geprüft - das ist unabhängig davon, ob sie zuvor veröffentlicht wird bzw. war. (...)