Mark Hauptmann
CDU
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Frage von Gubznf Fpuüyyre an Mark Hauptmann bezüglich Arbeit

# Arbeit 12. Aug. 2019 - 09:13

Guten Tag Herr Hauptmann,

Frau Anderson weist in ihrer Fragestellung auf kritische Stimmen betreffs der Agenda-Politik und zitiert Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung:. Herr Prantl sieht als ein erklärtes Ziel der Agenda und von Hartz IV. dass Löhne gedrückt werden und durch das Aufstockungssystem ein riesiges Lohnsubventionsprogramm für die Wirtschaft aufgelegt wurde. Die Fragestellerin fragt unter anderem, ob Sie Herr Hauptmann das Hartz IV-System eher menschenfreundlich oder - feindlich empfinden?

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/mark-hauptmann/question/2019-03...

Zitat aus Ihrer Antwort:

"Für die CDU stand immer im Vordergrund, nicht in Arbeitslosigkeit, sondern in Arbeit zu investieren. In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gilt daher der Grundsatz "Fördern und Fordern" als Wesenskern von Sozialstaat und der Grundsicherung. Das heißt: Solidarität ist keine Einbahnstraße. Denn für die Finanzierung der Hartz IV-Leistungen müssen Bürgerinnen und Bürger arbeiten und Steuern zahlen. Deshalb hat jeder Hartz IV-Empfänger die Verpflichtung, sein Möglichstes zu tun, um wieder in Arbeit zu kommen. Im Gegenzug unterstützt die Gesellschaft jeden, der Unterstützung benötigt. Dies ist ein gegenseitiges Solidar- und Vertrauensverhältnis.

Zeitgleich verbessern wir kontinuierlich die Bedingungen für Arbeitnehmer. Das ist unsere Vorstellung von einer menschenfreundlichen Arbeits- und Sozialpolitik."

M.E.verkennt oder leugnet diese Antwort die in der benannten Fragestellung angesprochenen Probleme.

Spielt die Qualität von Arbeit (Löhne, Arbeitsbedingungen) für Sie eine Rolle?

Was ist daran solidarisch, wenn im reichen Deutschland als Folge der Agenda-Politik ein ausgeweiteter Niedriglohnsektor besteht und menschenunwürdige Niedriglöhne durch den Staat mit Hilfe von Steuergeldern aufgestockt werden müssen?

Wo verbessert die Politik konkret wie von Ihnen behauptet kontinuierlich die Bedingungen für Arbeitnehmer?

Viele Grüße Thomas Schüller

Von: Gubznf Fpuüyyre

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