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SPD
• 17.11.2020

(...) Ziel der Änderungen am Infektionsschutzgesetz ist es, einen effektiveren Grundrechtsschutz für die Bürgerinnen und Bürger, eine stärkere parlamentarische Kontrolle der Exekutive und mehr Rechtssicherheit im Corona-Krisenmanagement zu erreichen (...)

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SPD
• 24.06.2021

(...) Wir wollen die Pariser Klimaschutzziele erreichen, wir wollen die drohende Klimakatastrophe abwenden, deshalb werden wir den Kohleabbau beenden. (...)

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SPD
• 14.05.2020

Es gibt keine genaue Aufschlüsselung der Kosten für einzelne Behandlungen / Eingriffe. Leistungen der Krankenhäuser werden über Fallpauschalen (DRGs) vergütet. Im Jahr 2018 wurden 2.978 Fälle unter der DRG für geschlechtsumwandelnde Operationen abgerechnet, dafür entstanden Ausgaben von rund 24,5 Mio Euro. Die spezifischen Kosten für Arzneimittel für eine solche Therapie können die Krankenkassen nicht bestimmen.

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