Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
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Warum ist die Bundeswehr mit dem 2. größten Verteidigungshaushalt Europas eine so "marode" Armee und wie wollen Sie das ändern?

Frage von Jan-Peter P. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 19 Stunden 58 Minuten

Sehr geehrter Herr P.,

über Jahre haben wir die Bundeswehr stiefmütterlich behandelt: Es wurden zu wenig Mittel, aber insbesondere auch zu wenig Aufmerksamkeit hineingesteckt. Die Ausstattung und Struktur entsprechen nicht mehr den aktuellen Anforderungen. Deshalb haben wir bereits im Koalitionsvertrag festgelegt, dass wir uns verstärkt um Ausstattung und Modernisierung der Truppe kümmern wollen. Auch gegenüber unseren Bündnispartnern in der NATO haben wir diesbezüglich Verantwortung (Stichwort 2%-Ziel).

Der Angriffskrieg auf die Ukraine hat uns verdeutlicht, dass nur ein wirklich verteidigungsfähiger Staat seinen Frieden selbstständig sichern kann. Hier wurden wir durch lange Friedenszeiten verwöhnt. Sich bequem ins gemachte Nest zu setzen, wird auf Dauer nicht gutgehen. Daher haben wir uns entschieden, wichtige Modernisierungen für die Bundeswehr vorzuziehen. Mit dem Sondervermögen i.H.v. 100 Milliarden Euro wurden die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, um in dringend benötigtes Material für die Streitkräfte zu investieren. Durch die Verankerung im Grundgesetz ist das Sondervermögen rechtlich sicher. Selbstverständlich ist es unsere Aufgabe, die Gelder umsichtig und effizient einzusetzen und alle Regeln der Wirtschaftlichkeit zu beachten.

Ein maßgeblicher Aspekt für eine unverzügliche und schnellstmögliche Stärkung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr ist die Beschleunigung der Beschaffungsmaßnahmen, die diesem Ziel dienen. Die Beschaffung der Bundeswehr ist in der aktuellen Form inneffizient und teuer. Ein übergeordnetes Problem ist die fehlende strategische Ausrichtung der Rüstungsvorhaben. Beschafft wird Material meist aus der Not heraus, zur Vermeidung eines Fähigkeitsabbruchs – oft aber ohne Ausrichtung an der langfristigen Strategie der Bundeswehr. Das muss sich dringend ändern. Es braucht eine grundlegende Struktur des Beschaffungsamtes in Koblenz, damit es langfristig seinen Aufgaben nachkommen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Marie-Agnes Strack-Zimmermann

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