Marian Wendt, MdB
Marian Wendt
CDU
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Frage von Puevfgvna W. Orpxre an Marian Wendt bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 28. Feb. 2019 - 08:41

Sehr geehrter Herr Wendt,

Sie sind als Petitions-Ausschuss-Vorsitzender für die Petition 90088 „Homöopathie-Wahltarife“ zuständig. Dazu erhalten Sie hier zwei Fragen, über die der HomoepathieWatchblog.de berichtet
(https://wp.me/pagN8d-Xv ).

Meine beiden Fragen an Sie:

1) Warum schaltet der Petitions-Ausschuss die Petition 90088 nicht frei, obwohl schon längst höhere Bearbeitungsnummer freigeschaltet sind und die angesprochene Petition somit übersprungen wurde? Warum verschleppen sie die Petition über den Dreh Gesundheitsausschuss? Wann antwortet dieser?

2) Was sagen Sie zu diesen Vorwürfen aus der Homöopathie-Gemeinschaft? Sie seien befangen und gegen Homöopathie eingestellt. Sie hätten lt. Hahnemann-Gesellschaft maßgeblich dazu beigetragen, dass das Hahnemann-Haus in Torgau nicht als Hahnemann-Ausstellungs-Haus der Öffentlichkeit zur Verfügung steht. Hat Ihre Aktion gegen das Hahnemann-Haus in Torgau mit der Verzögerung der Petition 90088 zu tun?

Viele Grüße

Puevfgvna W. Orpxre

Von: Puevfgvna W. Orpxre

Antwort von Marian Wendt (CDU)

Zur 1. Frage:
"Zu der von Ihnen konkret benannten Petition mit der ID-Nummer 90088 vermag ich Ihnen aus Gründen des Datenschutzes keine Auskunft zu geben; gerne will ich jedoch das allgemeine Verfahren erläutern.

Wird eine Petition mit dem Wunsch eingereicht, sie auf der Internetplattform des Ausschusses zu veröffentlichen, wird gemäß der dort eingestellten "Richtlinie für die Behandlung von öffentlichen Petitionen" zunächst geprüft, ob die Voraussetzungen für eine Veröffentlichung gegeben sind. Diese Prüfung kann abhängig von der Komplexität unterschiedlich lang dauern. Hierüber bzw. über das Ergebnis der Prüfung wird der Petent informiert; bei positivem Entscheid erfolgt zudem für die Öffentlichkeit sichtbar zudem die Einstellung der Petition ins Internet. Als Ursache der von Ihnen hinterfragten Veröffentlichung einer Petition mit höherer ID-Nummer kommt dementsprechend sowohl eine unterschiedliche Prüfungsdauer als auch ein eventuell negatives Ergebnis der Prüfung in Betracht.

Die inhaltliche Prüfung einer Petition erfolgt unabhängig von ihrer Veröffentlichung, so dass Verzögerungen insoweit auszuschließen sind. Über das Ergebnis befindet der Ausschuss insgesamt, nicht ich als Vorsitzender. "

Zur 2. Frage:
"Die gegen meine Person erhobenen Vorwürfe aus ihren Fragen sind völlig haltlos."

Mit freundlichen Grüßen

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