Margit Stumpp

(...) Wenn wir wollen, dass die deutschen Autos auf dem Weltmarkt für die Zukunft wettbewerbsfähig sind und wir ökonomischen Erfolg und ökologische Zukunft miteinander verbinden, dann ist klar: Unterstützungsfähig sind die Autos, die zukunftsfähig sind und keine klima- und umweltschädlichen Emissionen verursachen. (...)

(...) Um solch einen Missbrauch für Propagandazwecke zu verhindern, unterbindet das Staatsferngebot den staatlichen Einfluss auf die Inhalte der Medien. (...)

(...) Die Arbeit von Julian Assange und Wikileaks wird selbst von Reporter ohne Grenzen lediglich als „journalismusähnlich“ bezeichnet. Im Gegensatz zu Journalist*innen, die sich an die ethischen Regeln des Pressekodex halten und Regeln der journalistischen Sorgfaltspflicht einhalten, veröffentlicht Wikileaks von Whistleblower*innen geleaktes Material meist unbearbeitet im Internet. (...)

(...) Die psychischen Belastungen für Angehörige haben wir in der Anhörung zum Zweites Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende gezielt adressiert. Zudem haben wir Grüne in unserem Entschließungsantrag aus diesem Grunde bessere Unterstützungen für Angehörige gefordert ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/077/1907769.pdf ). (...)

(...) Die jetzige Situation in der Straße von Hormus ist das Ergebnis eines fahrlässigen Umgangs mit dem wichtigen, multilateral verhandelten iranischen Atomabkommen (JCPOA). Seit der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA hat sich die Sicherheitslage in der Region verschärft. (...)

(...) Wir freuen uns daher sehr über die vielen verschiedenen Aktivitäten, die das Thema Biodiversität und Artensterben in die Öffentlichkeit bringen. Wir brauchen den öffentlichen Druck aus der Bevölkerung heraus, um den nötigen politischen Willen zu erzeugen, damit Biodiversitätsschutz auch konkret passiert. Das gibt uns den nötigen Rückenwind für unsere Arbeit und erhöht den Druck auf die Regierungsparteien. (...)