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Margarete Bause
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Frage von Luis E. •

Frage an Margarete Bause von Luis E. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Bause,

meine Frage bezieht sich auf die aktuelle Situation im Amazonas Regenwald.
Übereinstimmenden Medienberichten zufolge stieg die Abholzung des Amazonas Regenwaldes im Vergleich zum Vorjahr um 55% im ersten Quartal 2020.
Warum wird diesem Vorgehen auf Bundes- bzw. auf internationaler Ebene nicht mehr entgegengesetzt? Und was gedenken Sie bzw. der Bund oder auch die internationale Staatengemeinschaft dagegen in der Zukunft zu unternehmen? Der Unterstützung der weiteren Abholzung, insbesondere durch die aktuelle Regierung Brasiliens, muss mehr Einhalt geboten werden, um den Regenwald, die Artenvielfalt und nicht zuletzt unser aller Umwelt zu schützen.
Wie stehen Sie zu dieser Thematik und was wollen Sie dagegen unternehmen?

Vielen Dank und herzliche Grüße
L. E.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr E.,

vielen Dank für Ihre Frage zu diesem wichtigen Thema, das auch mir sehr am Herzen liegt. Die Vernichtung des brasilianischen Regenwaldes hat sich seit dem Amtsantritt von Präsident Bolsonaro katastrophal beschleunigt. Wie heute die Existenz des Coronavirus leugnet er auch die Klimakatstrophe. Anstatt sich für den Erhalt des Regenwaldes einzusetzen und sich auf die Bekämpfung der Brände im Amazonas zu konzentrieren, verleumdet und kriminalisiert der brasilianische Präsident Umweltschutzorganisationen und bezichtigt sie ohne jede Belege, Brände gelegt zu haben.

Die Zerstörung des Amazonas, der grünen Lunge unseres Planeten, kann nicht mehr nur als inner-brasilianische Angelegenheit betrachtet werden. Wenn der größte CO2-Speicher der Welt in Flammen steht und die Klimakatastrophe eine massive Zuspitzung erfährt, darf die Welt nicht tatenlos zusehen. Die Bundesregierung muss jetzt jeden Hebel in Bewegung setzen, um der Zerstörung des Regenwalds Einhalt zu gebieten. Die Bundeskanzlerin muss dafür sorgen, dass das MERCOSUR Freihandelsabkommen, das die EU unter anderem mit Brasilien abschließen will und das die massive Abholzung des Amazonas nur noch weiter vorantreiben wird, in der aktuellen Form nicht ratifiziert wird.

Es war ein schwerer Fehler, dass die Europäische Kommission und auch Bundeskanzlerin Merkel beim Abschluss des MERCOSUR-Abkommens auf Bolsonaros Versprechen zum Klimaschutz vertraut haben. Sie haben einen Vertrag verhandelt, der auf erhöhte Agrarexporte (z. B. Soja und Rindfleisch) aus Brasilien setzt, ohne auf effektive Regeln zum Schutz von Klima und Menschenrechten zu bestehen. Für Bolsonaro, der sich der mächtigen Agrarlobby im Land verpflichtet fühlt, war das ein guter Deal. Für den Klimaschutz wie auch für die indigene Bevölkerung, war es eine Katastrophe.

Wir werden weiterhin alles in unserer Macht stehende tun um die Ratifizierung des Abkommens zu verhindern. Gegen MERCOSUR in der bestehenden Form haben wir unter anderem diese Initiative ergriffen:

https://www.gruene-bundestag.de/themen/freihandel/mercosur-abkommen-stoppen.

Auf Parteiebene haben wir diesen Appell gestartet:

https://www.gruene.de/aktionen/rettet-den-amazonas.

Mit freundlichen Grüßen

Margarete Bause